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Europäisches Patent · EP3145618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3145618
- Anmeldenummer
- EP15719144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2015
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/153 (2006.01)B01D 35/16 (2006.01)B01D 36/00 (2006.01)B01D 29/21 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014007302 17.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/000821 18.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/176791 26.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KREIBIG, Micha
66780 Rehlingen-Siersburg, DE
EBERLE, Richard
66399 Ormesheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.