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Europäisches Patent · EP3145663 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3145663
- Anmeldenummer
- EP15753488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2015
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B23B 27/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201414282214 20.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2015/050471 05.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/177781 26.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 27.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRISHTUL, Roman
29016 Kiryat Yam, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.