AUSKLEIDUNG FÜR POLSTERMÖBEL

Europäisches Patent · EP3145709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3145709
Anmeldenummer
EP15726892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2015
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
31.07.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 5/02 (2006.01)
B32B 5/06 (2006.01)
B32B 5/26 (2006.01)
Priorität
SE 1450610 21.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/061224 21.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/177267 26.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 31.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROHDE, Gerd

S-280 70 Lönnsboda, SE

BERGNER, Anders

S-302 93 Halmstad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.