MULTIMODALES MODULARES ELEKTRISCHES VARIABLES GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3145742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3145742
- Anmeldenummer
- EP15727515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2015
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 6/445 (2007.10)B60K 6/547 (2007.10)B60K 6/365 (2007.10)F16H 3/72 (2006.01)F16H 37/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201414284798 22.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/031670 20.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/179464 26.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Bradford
Bloomfield Hills, Michigan 48302, US
WESLATI, Feisel F.
Troy, Michigan 48098, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.