FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3146170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3146170
- Anmeldenummer
- EP15725298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2015
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201409083 21.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/061331 21.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/177313 26.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRETT, Peter Stuart
Reading Berkshire RG4 7RS, GB
O MALLEY, Mark
Norwich Norfolk NR16 2JZ, GB
BARNES, Andrew Philip
Norwich Norfolk NR16 2JZ, GB
GOODIER, Steven Paul
Reading Berkshire RG8 7QR, GB
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