FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3146173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3146173
- Anmeldenummer
- EP15727909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2015
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 25.12.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201409082 21.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/061338 21.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/177320 26.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 25.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'MALLEY, Mark
Norwich Norfolk NR16 2JZ, GB
BRETT, Peter Stuart
Reading Berkshire RG4 7RS, GB
TAYLOR, Oliver Paul
Reading Berkshire RG8 7QR, GB
GOODIER, Steven Paul
Reading Berkshire RG8 7QR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.