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Europäisches Patent · EP3146245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3146245
Anmeldenummer
EP14809589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2014
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
08.08.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/044 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/003094 20.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/078677 26.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 08.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RENTZ, Robert

70327 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.