GEFLÜGELVERARBEITUNGSLINIE
Europäisches Patent · EP3146847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3146847
- Anmeldenummer
- EP16189865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2016
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22B 7/00 (2006.01)A22C 21/00 (2006.01)B65G 17/20 (2006.01)B65G 17/32 (2006.01)
- Priorität
- NL 2015494 23.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van Steijn, Aloysius Christianus Maria
1511 MA Oostzaan, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.