SCHALLDÄMPFUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP3146949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3146949
Anmeldenummer
EP16186999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2011
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
22.05.2024
Schutz endet spätestens
24.08.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61F 11/08 (2006.01)
Priorität
EP 10174237 26.08.2010
Abgezweigt von
EP16164643
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  4. 02.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024

  5. 27.08.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2024

  6. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'CARROLL, Eimear

Dublin 2, IE

CAROLAN, Anthony

Dublin 2, IE

TOGHER, Rhona

Dublin 2, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.