FUSSBODENBESCHÜTZER
Europäisches Patent · EP3147001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3147001
- Anmeldenummer
- EP16189955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2016
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 33/06 (2006.01)E06B 11/08 (2006.01)H02G 3/04 (2006.01)H02G 9/02 (2006.01)H02G 9/04 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)E04F 19/06 (2006.01)E06B 1/70 (2006.01)E04B 5/48 (2006.01)H02G 3/38 (2006.01)
- Priorität
- GB 201517073 28.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Huff, Derek
Feltham, Middlesex TW13 7EQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.