ELEKTRISCH ANGETRIEBENES SPIELZEUG

Europäisches Patent · EP3147008 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3147008
Anmeldenummer
EP14896992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2014
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
04.07.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 29/00 (2006.01)
A63H 17/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/068224 08.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/006044 14.01.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

TOMY COMPANY, LTD.

Tomy Company, Ltd.

7-9-10, Tateishi, Katsushika-ku Tokyo 124-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Kimitaka

Tokyo 124-8511, JP

SUIMON, Yoshio

Tokyo 160-0006, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.