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Europäisches Patent · EP3147230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3147230
Anmeldenummer
EP16197176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2015
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
18.04.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/38 (2006.01)
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
GB 201419578 03.11.2014
GB 201515804 07.09.2015
Abgezweigt von
EP15190864
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMMOND, Carol, Lynn

Nottingham, NG15 8AF, GB

DAVIS, Nigel

Nottingham, NG9 3QL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.