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Europäisches Patent · EP3147414 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3147414
- Anmeldenummer
- EP15186677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2015
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 26.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/05 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 25.07.2024
Vertretung gelöscht
- Inhaber/in
- Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona (entfernt)
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)
- Erfinder/in
- Oberholzer, Marco, Rütistr. 31, 8733 Eschenbach (entfernt)
- Registeradressen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 25.07.2024
Fusioniert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 25.07.2024
Adresse geändert
- Registeradressen
- Inhaber/in
- Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
- Erfinder/in
- Oberholzer, Marco, Rütistr. 31, 8733 Eschenbach
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
2 frühere Einträge
- 26.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2020
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.