FÜLLVENTIL FÜR EINEN SPÜLKASTEN

Europäisches Patent · EP3147416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3147416
Anmeldenummer
EP16190183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2016
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
19.09.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/32 (2006.01)
Priorität
IT UB20153781 22.09.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOS SANTOS PEREIRA, Bruno

3800-852 REQUEIXO, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.