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Europäisches Patent · EP3147447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3147447
Anmeldenummer
EP16190568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2016
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06C 1/12 (2006.01)
E06C 7/08 (2006.01)
Priorität
US 201562232686 P 25.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schlüter, Nathan L.

Bloomington, MN 55420, US

Kieffer, Mitchell I.

Key Biscayne, FL 33149, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.