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Europäisches Patent · EP3147503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3147503
- Anmeldenummer
- EP15796965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2015
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/12 (2006.01)F04B 27/10 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)F16C 19/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410215871 21.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/079445 21.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/176667 26.11.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHEN, Dazi
Beijing 100023, CN
CHEN, Yujun
Beijing 100023, CN
WANG, Jian
Beijing 100023, CN
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