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Europäisches Patent · EP3147526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3147526
Anmeldenummer
EP16188649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2016
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/067 (2006.01)
F16D 15/00 (2006.01)
F16D 41/06 (2006.01)
//F16D 41/064 (2006.01)
Priorität
JP 2015186842 24.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

NSK-WARNER K.K.

6-3, Ohsaki 1-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-0032, JP

Erfinderin/Erfinder

IWANO, Akira

Shizuoka-ken, 437-8545, JP

YAMADA, Takaya

Shizuoka-ken, 437-8545, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.