BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG MIT EINSTELLUNGSARM
Europäisches Patent · EP3147563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3147563
- Anmeldenummer
- EP16191172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2016
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 20.03.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 21/30 (2006.01)F21V 21/26 (2006.01)F21S 8/00 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)F21S 8/06 (2006.01)F21Y 103/00 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- US 201562284367 P 28.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fernandez, Victor
Middleton, Buckinghamshire MK10 9JZ, GB
Blockley, Nicholas
Milton Keynes, Buckinghamshire MK3 6GX, GB
Clarke, Matthew
Oldbrook, Buckinghamshire MK6 2SE, GB
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