EINLEGEBODEN-BAUGRUPPE FÜR EIN KÜHL- ODER GEFRIERGERÄT

Europäisches Patent · EP3147607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3147607
Anmeldenummer
EP15002734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2015
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/06 (2006.01)
F25D 25/02 (2006.01)
F25D 27/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Signorino, Manfredi

92507 Nabburg, DE

Spießl, Georg

92540 Willhof-Altendorf, DE

Schenkl, Johann

92439 Bodenwöhr, DE

Wilhelm, Georg

92543 Guteneck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.