ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS
Europäisches Patent · EP3147920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3147920
- Anmeldenummer
- EP16162824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2016
- Veröffentlicht
- 29.03.2017
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/44 (2006.01)H01H 50/26 (2006.01)H01H 50/28 (2006.01)H01H 50/04 (2006.01)H01H 50/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015190166 28.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNOHARA, Takaki
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
HIRAIWA, Nobuyoshi
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.