KAPPE ZUM LÖSCHEN EINES RAUCHARTIKELS
Europäisches Patent · EP3148355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3148355
- Anmeldenummer
- EP15725354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2015
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 13/18 (2006.01)A24F 15/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 14170707 30.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/062034 29.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/181379 03.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 19.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.