STÜTZRAHMEN FÜR EIN MÖBELSTÜCK

Europäisches Patent · EP3148372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3148372
Anmeldenummer
EP15733615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2015
Veröffentlicht
05.04.2017
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 9/20 (2006.01)
A47B 13/02 (2006.01)
Priorität
DK 201400284 26.05.2014
DK 201500173 20.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/DK2015/000020 26.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/180723 03.12.2015
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  2. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  3. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RANDLØV, Michael

6500 Vojens, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.