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Europäisches Patent · EP3148901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3148901
Anmeldenummer
EP15717805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2015
Veröffentlicht
05.04.2017
Erteilt
06.06.2018
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/38 (2006.01)
Priorität
DE 202014004395 U 30.05.2014
DE 202014004515 U 05.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/000760 10.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/180808 03.12.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  3. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUHN, Joachim

97074 Würzburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.