SANITÄRANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3150094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3150094
Anmeldenummer
EP16180667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2016
Veröffentlicht
05.04.2017
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
18.08.2021
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47K 3/00 (2006.01)
Priorität
EP 15187995 01.10.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 28.10.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2018

  3. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.