SANITÄRANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3150094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3150094
- Anmeldenummer
- EP16180667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2016
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 18.08.2021
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15187995 01.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 28.10.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2018
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.