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Europäisches Patent · EP3150339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3150339
Anmeldenummer
EP16191143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2016
Veröffentlicht
05.04.2017
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
H01M 10/48 (2006.01)
Priorität
DE 102015116513 29.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

Metabowerke GmbH

Metabo-Allee 1, 72622 Nürtingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Matheis, Frank

73265 Dettingen/Teck, DE

Schumayer, Florian

73235 Weilheim/Teck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.