KIT FOURGON-LOISIRS AMOVIBLE ET TRANSFORMABLE
Europäisches Patent · EP3150429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3150429
- Anmeldenummer
- EP16000717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2016
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 18.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B60P 3/32 (2006.01)B60P 3/36 (2006.01)
- Priorität
- FR 1500692 02.04.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Inhaberin
Dorin, Jacques
42330 Saint-Galmier, FR
Erfinderin/Erfinder
Dorin, Jacques
42330 Saint-Galmier, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.