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Europäisches Patent · EP3150447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3150447
- Anmeldenummer
- EP15799103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2015
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 05.02.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 25/0215 (2013.01)E05B 17/20 (2006.01)E05B 77/44 (2014.01)E05B 83/00 (2014.01)B60R 25/021 (2013.01)
- Priorität
- JP 2014108752 27.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/065075 26.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/182598 03.12.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 05.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Yusuke
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
TAKANO, Yoshitaka
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
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