UNTERFLASCHE UND SEILWINDE
Europäisches Patent · EP3150541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3150541
- Anmeldenummer
- EP15799477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2015
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 1/34 (2006.01)B66D 3/26 (2006.01)B66D 3/06 (2006.01)B66D 3/22 (2006.01)B66D 1/36 (2006.01)B66C 11/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014113377 30.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/064822 22.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/182528 03.12.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOSUGA, Kosuke
Nakakoma-gun Yamanashi 409-3853, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.