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Europäisches Patent · EP3150769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3150769
Anmeldenummer
EP16190029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2016
Veröffentlicht
05.04.2017
Erteilt
19.09.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015116459 29.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Ideal Standard International NV

Da Vincilaan, 2, 1935 Zaventem, BE

Erfinderin/Erfinder

Schick, Wolfgang

54329 Konz, DE

Becker, Thomas

54558 Strohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.