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Europäisches Patent · EP3150866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3150866
Anmeldenummer
EP16199299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2013
Veröffentlicht
05.04.2017
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 19/05 (2006.01)
B21J 15/02 (2006.01)
Priorität
GB 201216367 13.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERSANT, Carl

Hertford, Hertfordshire SG14 3LP, GB

BREWER, Jonathan

Dunstable, Bedfordshire LU6 3JH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.