DOMÄNEN-BETRIEBS-ÜBERPRÜFUNGS-CODE-ERZEUGUNG UND/ODER ÜBERPRÜFUNG
Europäisches Patent · EP3151521 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3151521
- Anmeldenummer
- EP16191255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2016
- Veröffentlicht
- 05.04.2017
- Erteilt
- 15.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H04L 29/12 (2006.01)H04L 29/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201514868972 29.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 17.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2020
- 15.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reston, VA, 20190, US
Reston, VA, 20190, US
Reston, VA, 20190, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.