VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER MIT ORIGINALITÄTSRING
Europäisches Patent · EP3152122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3152122
- Anmeldenummer
- EP15729364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2015
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 03.04.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 201409834 03.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/062035 29.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/185465 10.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DREYER, Lino
F-68170 Rixheim, FR
WIDMER, Sebastien Cedric
F-68440 Schlierbach, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.