HEIZMODUL UND TANKSYSTEM
Europäisches Patent · EP3152421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3152421
- Anmeldenummer
- EP15726135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2015
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/28 (2006.01)H05B 3/14 (2006.01)H05B 3/40 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014108074 06.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/061974 29.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/185453 10.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEHRMANN, Sven
76744 Schaidt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.