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Europäisches Patent · EP3152641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3152641
- Anmeldenummer
- EP15805769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2015
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 22.07.2020
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/023 (2006.01)G06F 13/40 (2006.01)G06F 13/42 (2006.01)G06F 3/14 (2006.01)G09G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201414299062 09.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2015/050581 09.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/189841 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOFFER, Aviv
30889 Caesarea, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.