DROSSELANTRIEBAKTUATOR FÜR EINEN MOTOR
Europäisches Patent · EP3153683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3153683
- Anmeldenummer
- EP16189895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2016
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 35/10 (2006.01)F02D 41/00 (2006.01)H02K 41/035 (2006.01)F02D 9/02 (2006.01)F02D 9/10 (2006.01)F02D 11/10 (2006.01)H02K 21/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201514876166 06.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RADUE, Martin L.
Plymouth,, WI Wisconsin 53073, US
KOENIGS, William D.
Fond du Lac, WI Wisconsin 54935, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.