KLEMMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3153714 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3153714
- Anmeldenummer
- EP15803169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2015
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 13.10.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 5/02 (2006.01)F16B 2/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014115326 03.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/065918 02.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/186706 10.12.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Seishiro
Hadano-shi Kanagawa 257-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.