GEBÜNDELTE ROHRSYSTEME

Europäisches Patent · EP3153758 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3153758
Anmeldenummer
EP16193017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2016
Veröffentlicht
12.04.2017
Erteilt
19.02.2020
Schutz endet spätestens
09.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16L 39/00 (2006.01)
Priorität
GB 201517854 08.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 20.05.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  6. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARNETT, Jonathan

Bradford Yorkshire BD14 6PY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.