CORIOLIS-MASSENDURCHFLUSSSENSOR

Europäisches Patent · EP3153827 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3153827
Anmeldenummer
EP16189126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2016
Veröffentlicht
12.04.2017
Erteilt
10.07.2019
Schutz endet spätestens
15.09.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G01F 1/84 (2006.01)
Priorität
JP 2015200426 08.10.2015
JP 2016026234 15.02.2016
JP 2016097983 16.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Eiichi

Katsushika-ku, Tokyo, 124-0012, JP

SUZUKI, Yoshiaki

Katsushika-ku, Tokyo, 124-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.