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Europäisches Patent · EP3153959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3153959
- Anmeldenummer
- EP16192834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2016
- Veröffentlicht
- 12.04.2017
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/038 (2013.01)G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/044 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015201374 09.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oda, Yasuo
Saitama, 349-1148, JP
Yamada, Susumu
Saitama, 349-1148, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.