LÖSCHER FÜR EINEN RAUCHARTIKEL
Europäisches Patent · EP3154381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3154381
- Anmeldenummer
- EP15727694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2015
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 16.09.2020
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 13/18 (2006.01)C09K 5/04 (2006.01)F23Q 2/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 14172172 12.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/063236 12.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/189416 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 12.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2021
- 16.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.