AEROSOLABGABESYSTEM MIT BEFEUCHTUNG
Europäisches Patent · EP3154612 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3154612
- Anmeldenummer
- EP15726655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2015
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 13.02.2019
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)A61M 11/02 (2006.01)A61M 11/06 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 14171765 10.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/062972 10.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/189290 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 13.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POWER, Patrick
Moycullen Galway, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.