BÜGELSCHLOSS MIT DOPPELTER VERRIEGELUNG

Europäisches Patent · EP3155195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3155195
Anmeldenummer
EP15807117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2015
Veröffentlicht
19.04.2017
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 67/06 (2006.01)
Priorität
US 201462011470 P 12.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/035575 12.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/192013 17.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Schlage Lock Company LLC

2720 Tobey Drive, Indianapolis, IN 46204, US

Erfinderin/Erfinder

KINDSTRAND, Daniel Hugh

Pembroke, MA 02359, US

RAMAKRISHNA, Manjunatha

Bangalore 560086, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.