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Europäisches Patent · EP3155871 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3155871
- Anmeldenummer
- EP15728852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2015
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 20.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H05B 3/20 (2006.01)H05B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014108356 13.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/063165 12.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/189388 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 12.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2022
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.