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Europäisches Patent · EP3155890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3155890
- Anmeldenummer
- EP16193830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2016
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 08.01.2020
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015117585 15.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 03.08.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2021
- 03.08.2021
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Brielmaier Motormäher GmbH, Alt-Eggenweiler 11, 88048 Friedrichshafen, Deutschland → BRIELMAIER Motormäher GmbH, Zeppelinstrasse 1, 88693 Deggenhausertal, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2021
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
88048 Friedrichschafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.