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Europäisches Patent · EP3156290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3156290
Anmeldenummer
EP15807112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2015
Veröffentlicht
19.04.2017
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 22/34 (2006.01)
B60R 22/44 (2006.01)
B60R 22/46 (2006.01)
Priorität
JP 2014119912 10.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/064993 26.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/190279 17.12.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UCHIBORI, Hayato

Tokyo 106-8488, JP

NEMOTO, Daichi

Tokyo 106-8488, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.