DICHTUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP3156447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3156447
Anmeldenummer
EP16161855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2016
Veröffentlicht
19.04.2017
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 27/06 (2006.01)
Priorität
EP 15189486 13.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

BMI Group Danmark ApS

Kystvejen 56, 9400 Nørresundby, DK

Erfinderin/Erfinder

GLÜCK, Johannes

97762 Hammelburg, DE

SIMONIS, Udo

63549 Ronneburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.