TROMMELWASCHMASCHINE
Europäisches Patent · EP3156535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3156535
- Anmeldenummer
- EP15806510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2015
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 37/40 (2006.01)D06F 17/08 (2006.01)D06F 23/02 (2006.01)D06F 23/06 (2006.01)D06F 33/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014121778 12.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/079426 21.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/188683 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Takahiro
Tokyo 100-0005, JP
TANAKA, Hiroyuki
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.