DRUCKERHÖHUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3156651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3156651
Anmeldenummer
EP15190110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2015
Veröffentlicht
19.04.2017
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 49/02 (2006.01)
F04B 49/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dissing, Torben Thorsager

8850 Bjerringbro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.