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Europäisches Patent · EP3156692 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3156692
- Anmeldenummer
- EP15805912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2015
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 01.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16H 33/06 (2006.01)B62M 1/10 (2010.01)
- Priorität
- ES 201430904 12.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2015/070390 15.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/189448 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 01.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Carames Jimenez, Jose Antonio
43700 El Vendrell (Tarragona), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.