FERNSEHEN UND FERNSEHTABLETT
Europäisches Patent · EP3156713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3156713
- Anmeldenummer
- EP14894389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2014
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 05.02.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 11/40 (2006.01)F16M 11/20 (2006.01)H04N 5/64 (2006.01)F16M 11/24 (2006.01)F16M 13/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201420313709 U 12.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/093601 11.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/188600 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 05.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FU, Guofeng
Shenzhen, Guangdong 518052, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.